Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen
www.cockpit.jetzt (gültig ab 01.07.2024)
von
cockpit.jetzt - Claus Sternberg
Salzburg Airportwest
Siezenheimer Strasse 35
AT-5020 Salzburg
Österreich
Telefon: +436648276268
E-Mail: office@cockpit.jetzt
(nachfolgend: Anbieter oder cockpit.jetzt)
Genderhinweis: Allein aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung männlicher und weiblicher Sprachformen verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten für sämtliche Geschlechter.
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die gesamte Nutzung der Angebote auf www.cockpit.jetzt und den daraus resultierenden Rechtsbeziehungen mit dem Anbieter. Diese AGB gelten sowohl für die Website www.cockpit.jetzt als auch für Applikationen und Anwendungen für mobile Endgeräte (Apps) des Anbieters betreffend Angebote von www.cockpit.jetzt. Diese AGB gelten daher für alle Bestellungen und Lieferungen/Leistungen des Anbieters, inklusive der Bereitstellung von digitalen Inhalten und der Bestellung/Lieferung von Gutscheinen.
Diese AGB gelten ausschließlich und werden daher abweichende, ergänzende oder widersprechende Regelungen, insbesondere Allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen Dritter, nur dann Vertragsbestandteil, wenn diese vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
Cockpit.jetzt ist berechtigt, die AGB jederzeit abzuändern. Es gelangt jeweils die im Zeitpunkt der Bestellung geltende Fassung der AGB zur Anwendung.
Vertrags- und Geschäftssprache ist ausschließlich Deutsch, auch wenn Produktinhalte in einer anderen Sprache angeboten werden.
Angebote und Vertragsabschluss
Die Produktionsspezifikationen ergeben sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen. Die auf der Website und/oder den entsprechenden Apps angebotenen Produkte sind hinsichtlich der Verfügbarkeit freibleibend und unverbindlich. Abbildungen stellen lediglich Symbolfotos dar und entsprechen nicht immer den aktuellen Produktionsspezifikationen.
Die Produkte stellen noch kein Angebot des Anbieters dar. Durch das Absenden der Bestellung (Klick auf den Button „jetzt kaufen“) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Kostenpflichtige Angebote des Anbieters können von mündigen Minderjährigen (d.h. die das 14. Lebensjahr vollendet haben) nur genutzt werden, wenn mindestens eine der folgenden Voraussetzungen erfüllt ist: (i) die Kosten werden aus Geldmitteln, die ihm zur freien Verfügung überlassen worden sind, oder aus seinem Einkommen aus eigenem Erwerb gedeckt und es wird dadurch nicht die Befriedigung seiner Lebensbedürfnisse gefährdet (ii) es liegt die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters (Erziehungsberechtigten) vor. Mit Absenden der Bestellung bestätigt der mündige Minderjährige das Vorliegen zumindest einer der vorstehenden Voraussetzungen.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Ein Vertrag kommt erst mit Annahme der Bestellung durch den Anbieter zustande. Der Anbieter ist nicht zur Annahme verpflichtet und kann die Annahme ohne Angabe von Gründen ablehnen, wobei der Anbieter nicht zur schriftlichen Ablehnung verpflichtet ist. Der Anbieter kann das Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen. Die Annahme erfolgt in der Regel mittels Auftragsbestätigung per E-Mail, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, durch Lieferung, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, Freischaltung digitaler Inhalte (Ermöglichung des Downloads und/oder Freischaltung des Online-Zugangs) oder durch Zahlungsaufforderung. Erfolgt die Annahme nicht innerhalb vorgenannter Frist, so gilt dies als Ablehnung mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
Der Anbieter ist berechtigt, seine Leistung bis zur vollständigen Bezahlung Gesamtkaufpreises inklusive allfälliger Lieferkosten zurückzuhalten und hat der Kunde erst mit vollständiger Bezahlung Anspruch auf Leistungserbringung durch den Anbieter.
Besondere Bestimmungen für den Verkauf digitaler Inhalte
Bei Produkten, die in digitaler Form bereitgestellt werden (Download und/oder Online-Zugang, auch
mittels App) ist der Kunde nicht berechtigt, Inhalte körperlich oder elektronisch zu vervielfältigen, zu
verbreiten oder – in welcher Form auch immer – Dritten zu überlassen. Vorbehaltlich abweichender
Vereinbarungen ist ausschließlich eine private Nutzung zulässig, sodass eine kommerzielle Nutzung
oder Verwertung ohne vorherige ausdrückliche Genehmigung unzulässig ist.
Preise und Bezahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angeführten Preise. Alle Preise gelten inklusive der ge-
setzlichen Umsatzsteuer sowie zuzüglich der jeweils aufgeführten Versandkosten.
Sämtliche Beträge werden mit Bestellung im Voraus fällig. Für den Fall, dass der Anbieter die An-
nahme verweigert, wird das bereits bezahlte Entgelt an den Kunden retourniert. Auch bei Abonne-
mentverträgen ist der für das jeweils vereinbarte Liefer- bzw. Nutzungsintervall zu zahlende Betrag im
Voraus zur Zahlung fällig.
Für Gutscheine sind die Bedingungen des jeweiligen Gutscheines maßgeblich. Darüber hinaus sind
Gutscheine grundsätzlich pro Bestellung nur einmal einlösbar. Ist ein Gutschein erst ab einem be-
stimmten Mindestbestellwert einlösbar, so muss dieser Mindestbestellwert auch nach einem allfälligen
teilweisen Vertragsrücktritt erreicht werden. Wird der Mindestbestellwert infolge eines teilweisen Ver-
tragsrücktrittes unterschritten, ist der Kunde verpflichtet, einen sich aus dem Wegfall des Gutscheines
ergebenden Differenzbetrag zu begleichen.
Es stehen die auf der Webseite oder der App aufgeführten Zahlungsmethoden zur Verfügung. Im Fall
der Zahlung mittels Lastschrift und Erteilung eines entsprechenden Lastschriftmandats werden fällige
Beträge jeweils zu Beginn des neuen Lieferintervalls vom angegebenen Bankkonto eingezogen. Wird
die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bank-
verbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht be-
rechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Ge-
bühren zu tragen.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, gegenüber Verbrauchern Verzugs-
zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweils von der Österreichischen Nationalbank ver-
lautbarten Basiszinssatz zu fordern; die Verzugszinsen verstehen sich als Jahreszinssatz.
Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Gesamtkaufpreises inklusive allfälli-
ger Lieferkosten im Eigentum des Anbieters. Dies gilt auch für digitale Inhalte, sodass die Übertragung
der Nutzungsrechte erst mit der vollständigen Bezahlung erfolgt. Sofern der Anbieter dem Kunden die
digitalen Inhalte schon vor diesem Zeitpunkt zur Verfügung stellt, ist dies keine konkludente Nutzungs-
rechteübertragung und kein Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt.
Einlösung von Aktionsgutscheinen
Gutscheine, die vom Anbieter im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (Aktionsgutscheine), können nur auf der Webseite oder der App zu den entsprechenden Konditionen eingelöst werden.
Aktionsgutscheine dürfen nur von Verbrauchern eingelöst werden.
Der Wert des Aktionsgutscheins wird nicht in Geld erstattet, wenn der Kunde hinsichtlich eines mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlten Produkts von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch macht.
Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Anbieter leistet mit schuldbefreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein einlöst. Dies gilt nicht, wenn der Anbieter Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
Einlösung von Geschenkgutscheinen
Gutscheine, die käuflich erworben werden können (Geschenkgutscheine), können nur auf der Webseite des Anbieters eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.
Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des fünften Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.
Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Produkten und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.
Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Anbieter leistet mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein einlöst. Dies gilt nicht, wenn der Anbieter Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
Lieferung
Die Lieferfristen sind der Webseite des Anbieters zu entnehmen. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Anbieter auf der jeweiligen Produktseite hin. Der Beginn der Lieferzeit setzt die vollständige und korrekte Angabe der Lieferadresse voraus.
Bei Abonnementverträgen hat der Kunde dem Anbieter die Änderung der Lieferanschrift unverzüglich mitzuteilen. Der Anbieter leistet an die jeweils zuletzt bekanntgegebene Adresse schuldbefreiend. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung des Produkts erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine vom Kunden bestimmte, vom Beförderer verschiedene empfangsberechtigte Person über.
Gewährleistung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.
Ist der Kunde als Verbraucher, so ist der Kunde angehalten, gelieferte Produkte mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Anbieter hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf dessen gesetzliche oder ver- tragliche Gewährleistungsansprüche.
Gegenüber Unternehmern gelangen die §§ 377 ff UGB zur Anwendung. Unternehmer haben die Produkte daher unverzüglich nach Erhalt zu überprüfen und allfällige Mängel oder Mindermengen dem Anbieter schriftlich (auch per E-Mail) unter Beschreibung des jeweiligen Mangels und Beischluss so aussagekräftiger Fotos, die eine Überprüfung ermöglichen, mitzuteilen. Gegenüber Unternehmern liegt die Wahl des Gewährleistungsbehelfs beim Anbieter.
Haftung
Sowohl die vertragliche als auch die deliktische Haftung des Anbieters wird – soweit es sich nicht um
den Ersatz eines Schadens an der Person oder aufgrund eines Garantieversprechens handelt – auf
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit eingeschränkt. Dies gilt auch für Personen, für deren Verhalten der
Anbieter einzustehen hat, wie insbesondere seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
Widerruf
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht er-
geben sich aus der Widerrufsbelehrung (www.cockpit.jetzt/widerruf).
Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren der EU-Kommission oder nach dem AStG teilzunehmen.
Schlussbestimmungen
Es gelangt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des österreichischen internationalen Privatrechts sowie unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes, zur Anwendung.
Ist der Kunde Unternehmer ist Gerichtsstand das für die Landeshauptstadt Salzburg sachlich zuständige Gericht. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat. Soweit eine Bestimmung dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.